1.
Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für
den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich
auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen
Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
Zum Vertragsschluss mit dem Onlineshop sind
nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet
haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit
nicht beschränkt sind.
a) Die Angebote des Onlineshops im Internet
sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlineshop
Waren zu bestellen.
b) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot
auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet
bestellt.
c) Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot
innerhalb von zehn Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen.
Nach unbeantwortetem Ablauf der Zehn-Tages-Frist gilt das
Angebot als abgelehnt.
3. Lieferzeiten
Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager
verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
Die Lieferzeit beträgt in der Regel drei Werktage und
beginnt mit dem Versand der Auftragsbestätigung.
Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn,
es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar
sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende
Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
Einige Artikel haben eine längere Lieferzeit
(z.B. Sonderanfertigungen).
Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch
höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen
von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu
vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen
den Onlineshop erhoben werden.
4. Verpackungs- und Versandkosten
Liefer- und Verpackungskosten werden vom Onlineshop
abhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel berechnet.
Auf Wunsch des Kunden können auch Eillieferungen
durchgeführt werden.
Die dabei entstehenden zusätzlichen Kosten trägt
der Kunde.
5. Preise und Zahlung
5.1 Alle angegebenen Preise sind Netto-Preise.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% wird auf der
Rechnung gesondert ausgewiesen.
5.2 Die Endpreise beinhalten nicht die Kosten
für Verpackung und Versand.
5.3 Durch die ständige Aktualisierung der
Internetseiten des Onlineshops, verlieren zu einem früheren
Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit
der Ware ihre Gültigkeit.
5.4 Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der
Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung
maßgeblich.
5.5 Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse.
Ausnahmen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen
dem Onlineshop und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
5.6 Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag
innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.
5.7 Ist der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung
nach Ablauf der in Absatz 6 genannten Frist nicht nachgekommen,
so behält sich der Onlineshop das Recht vor, daraus entstehende
zusätzliche Mahn- und Bearbeitungsgebühren dem Kunden
in Rechnung zu stellen.
5.8 Gerät der Kunde mit der Zahlung in
Verzug, so ist der Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in
gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen.
Das Recht des Onlineshops, eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche
geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben
die bestellten Waren Eigentum des Onlineshops (Eigentumsvorbehalt
nach §§ 158, 449 BGB).
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung bzw.
Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung
oder Umgestaltung der Waren ohne ausdrückliche Einwilligung
des Onlineshops nicht zulässig.
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7. Gewährleistung
7.1 Die aus einem Mangel der Ware begründeten
Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich
nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei
Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei
Feststellung eines solchen umgehend den Onlineshop darüber
in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren
Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist
er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben
zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel
anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
7.3 Als Mangel an der Ware zählen nicht
Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße
oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend
für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit
sind die Angaben des Herstellers der Ware.
8. Haftung
8.1 Der Onlineshop haftet in Fällen des
Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen
Bestimmungen.
Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop
ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit
nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von
Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop
in demselben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1)
erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den
Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen
vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund,
einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs
oder Unmöglichkeit.
9. Datenschutz
Die von dem Kunden übermittelten Daten
werden von dem Onlineshop ausschließlich zur Abwicklung
der Bestellungen verwendet.
Alle Daten werden streng vertraulich behandelt.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste)
erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich
ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert
übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung
für die Datensicherheit während dieser Übertragungen
über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des
Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff
Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten
für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Kunden an diesen
übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich
zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung
und Verwendung dieser Daten übernehmen.
10. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken
sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem
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11. Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 -
"Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg
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12. Gerichtsstand
12.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts
anders vorsieht, der Geschäftssitz des Onlineshops.
12.2 Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise
aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches
Recht anzuwenden.
Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
13. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung
der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen
Bestätigung.
Die Fussmattendesigner Jens Adam
Maxstraße 11 / 01067 Dresden
Tel. +49 3 51 48 20 58 51 Fax +49 3 51 49 76 1 98
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